Referenzen DDR-Vorschriften enthält die bibliographischen Angaben zu den Vorschriften der ehemaligen DDR, die in der Zeit vom 7. Oktober 1949 bis zum 2. Oktober 1990 im Gesetzblatt, Gesetzblatt I, Gesetzblatt II, Gesetzblatt III, Gesetzblatt Sonderdruck, Gesetzblatt, Ministerialblatt und Zentralblatt veröffentlicht worden sind.
Aufgenommen wurden außerdem Angaben zu Änderungen bzw. Aufhebung der jeweiligen Vorschriften. Sie werden in einer Fußnote bei den entsprechenden Dokumenten nachgewiesen.
Besondere Bedeutung kommt den Vorschriften zu, die am 2. Oktober 1990 formal nicht außer Kraft gesetzt waren. Sie werden im Fundstellennachweis zum Recht der ehemaligen DDR am 2. Oktober 1990 ausgewiesen, der 1992 als Beilage zum Bundesanzeiger erschienen ist.
Diese dienten den fünf neuen Bundesländern als eine Grundlage für die ihnen gem. Art. 9 des Einigungsvertrages obliegende Aufgabe der Prüfung und Feststellung, welches Recht der ehemaligen DDR als Landesrecht in den genannten Ländern fort gilt. Die Ergebnisse der Rechtsbereinigung wurden für die betroffenen Vorschriften in die Datenbank aufgenommen. Nicht aufgenommen wurden völkerrechtliche Vereinbarungen und die zu ihrer Inkraftsetzung ergangenen Vorschriften sowie Preisvorschriften, soweit sie nicht auch andere Regelungen enthalten.
Die Datenbank weist die bibliographischen Angaben zu rund 16.500 Vorschriften nach und ist, was die Anzahl der Vorschriften betrifft, nahezu komplett. Die Texte dieser Vorschriften werden nicht nachgewiesen. Sie können bei dieser Adresse bestellt werden:
Telefon: 018 580 9629
E-Mail: kuhlmann-gi@bmj.bund.de
An diese Stelle können Sie sich auch bei inhaltlichen Fragen wenden.